Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Freiburger Politikwissenschaftler Tilman Mayer linke Scharlatanerie vorgeworfen: “Nicht der Kanzlerkandidat sei wortbrüchig geworden , sondern umgekehrt hätten ‘die Wählerinnen und Wähler nicht die notwendigen Grundlagen geschaffen […], damit der Kandidat seine Wahlprogrammatik umsetzen konnte’, schreibt Mayer im Focus. Weil das dumme Wahlvolk den Kanzler in spe nicht mit der nötigen Mehrheit ausgestattet hätte, müsste er also Wahlversprechen brechen?" Weiter lesen …

Mehr als vier Jahre werden die Covid-Spritzen nun verimpft. Alles, vor dem kritische Ärzte und Wissenschaftler von Beginn an warnten, ist eingetreten. Doch nach wie vor werden sie als Lügner verunglimpft. Im Interview mit Elsa Mittmannsgruber zeigen sie jedoch klar, wer die wahren Lügner sind. Mit überwältigender Fachkompetenz warten Prof. Martin Haditsch, Dr. Ronny Weikl, Prof. Klaus Steger und Prof. Andreas Sönnichsen bei „Elsa AUF1“ auf und bringen die Zuseher auf den neuesten Wissensstand zu den Covid- und anderen Gen-Injektionen, welche bereits in den Startlöchern stehen. Weiter lesen …

„Die heutige Debatte zum Ausbau der Erneuerbaren Energien würde ich treffender ersetzen durch: Ausbau der unberechenbaren Energien und insbesondere der Ökokatastrophe Windmühlen im Wald!“ Mit diesen Worten begann der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL seinen Debattenbeitrag heute im Landtag. Weiter lesen …

Wenn die mühsam geschmiedete schwarz-rote Koalition so funktioniert wie die erste gemeinsame Pressekonferenz, dann haben wir in den nächsten Jahren eine politische Springprozession zu erwarten: Die vorgebliche Dynamik des Kanzlerkandidaten Friedrich Merz in den zentralen Punkten Migration, Wirtschaftaufschwung und Senkung der Verbraucherpreise wird sogleich vom roten Partner wieder vollkommen eingestampft. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

„Die neue Koalition verspricht in Ihrem Vertrag viel und steht damit unter erheblichem Druck, jetzt auch zu liefern. Dabei gibt es noch eine Menge offener Fragen zur Umsetzung dieser Versprechen. Da kann noch viel schiefgehen“, kommentiert der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler die heutige Präsentation des Koalitionsvertrages. Weiter lesen …

Die CSU hat den von Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag gebilligt. "Heute hat die CSU als erste Partei einstimmig entschieden, dass wir den annehmen und dass wir eine Koalition bilden wollen", sagte CSU-Chef Markus Söder am Donnerstag nach einer Schalte von Parteivorstand sowie CSU-Bundes- und Landtagsabgeordneten. Weiter lesen …

Die allgemeine Inflationsrate in den USA ist zuletzt gesunken. Im März verteuerten sich die Preise in den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vorjahr um 2,4 Prozent, wie die zuständige Statistikbehörde am Donnerstag mitteilte. Gegenüber dem Vormonat gingen die Preise gar um 0,1 Prozent. Weiter lesen …

Die Jobcenter der Arbeitsagenturen haben im Jahr 2024 rund 369.200 Leistungskürzungen ausgesprochen, was einem Anstieg von 63,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte, waren knapp 27.400 Personen von Leistungsminderungen betroffen. Weiter lesen …